Da Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) grundsätzlich nicht mit Gründungszuschuss gefördert werden können, hat der Gesetzgeber für diesen Personenkreis ein alternatives Förderinstrument entwickelt: das Einstiegsgeld.

Diese Sozialleistung kann als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II (ALG II) gezahlt werden, um die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Das gilt für eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit als Angestellter, aber auch für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit. Gesetzliche Grundlage der Leistung ist § 16b SGB II – Einstiegsgeld. Ein Rechtsanspruch auf diese Leistung besteht nicht.

Neben Einstiegsgeld können Bezieher von Arbeitslosengeld II bei der Ausübung einer selbständigen Tätigkeit auch Leistungen (Darlehen oder Zuschüsse) für die Beschaffung von Sachgütern erhalten, die für die Ausübung der selbständigen Tätigkeit notwendig und angemessen sind (§ 16c SGB II – Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen). Ein Rechtsanspruch auf diese Leistung besteht ebenfalls nicht.

Nach § 16c Abs.3 SGB II können Leistungen zur Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder ausüben, nur gewährt werden, wenn zu erwarten ist, dass die selbständige Tätigkeit wirtschaftlich tragfähig ist und die Hilfebedürftigkeit durch die selbständige Tätigkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums dauerhaft überwunden oder verringert wird. Zur Beurteilung der Tragfähigkeit der selbständigen Tätigkeit kann das Jobcenter die Stellungnahme einer fachkundigen Stelle verlangen.